Christin Thüne: „Die inhaltslosen und knappen Antworten von Frau Groß grenzen hart an Auskunftsverweigerung“
Die AfD-Fraktion in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung kritisiert die unzulängliche Beantwortung der seitens der AfD gestellten Fragen in Bezug auf die zum 15. März geplante Einführung der Impfpflicht im Gesundheitswesen durch die zuständige Grünen-Dezernentin als unzureichend und absolut unbefriedigend.
„Die inhaltslosen und dazu noch äußerst knapp bemessenen Antworten von Frau Groß grenzen hart an Auskunftsverweigerung,“ so die Vorsitzende der AfD in der Stadt Offenbach, Christin Thüne.
So wollte die AfD anlässlich der Fragestunde in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung bspw. wissen, wie das Stadtgesundheitsamt der Stadt auf die Umsetzung und Kontrolle der Impfpflicht vorbereitet ist, wie hoch der zusätzlich dadurch verursachte Aufwand eingeschätzt werde, inwieweit mit der Freisetzung von Pflegekräften gerechnet wird und ob mit dem Eintreten eines Pflegenotstandes in der Stadt zu rechnen sei.
Thüne: „Es stellt sich hier die ernsthafte Frage, ob die Ahnungslosigkeit der Dezernentin nur gespielt war oder gar der Realität entspricht. Aber wenn Fragen, die dringend der Aufklärung bedürfen, wenige Tage vor Einführung eines Gesetzes zum Teil nur mit einem einzigen Wort beantwortet werden, halten wir das für äußerst bedenklich. In diesem Zusammenhang erinnert die AfD an die Auskunftspflicht des Magistrates gegenüber den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung.“
V.i.S.d.P.: Hans-Joachim Münd, Fraktionsassistent
