21.08.2019 Pressemitteilung:
AfD unterstützt Freie Wähler bei Kritik an OVB-Flottenumstellung von Diesel auf E-Busse
Christin Thüne: „Die Abkehr vom Diesel ist rein ideologisch bedingt und finanziell kaum zu stemmen“
Die AfD unterstützt die seitens der Freien Wähler geäußerte Kritik an der geplanten Umstellung der gesamten OVB-Flotte von Diesel- auf E-Busse. Die Offenbacher Verkehrsbetriebe litten völlig unnötig unter den irrationalen Vorgaben der politisch verantwortlichen Handlungsträger in Stadtverordnetenversammlung, Magistrat und Betriebskommission, so Christin Thüne, die Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung. Hier weiterlesen
09.08.2019 Pressemitteilung:
AfD beantragt Bürgerinformation zur Sanierung bzw. Neubau der Trauerhalle auf dem Neuen Friedhof
Christin Thüne: „Die Karten gehören jetzt offen auf den Tisch!“
Aufgrund der derzeitigen Verunsicherung im Zusammenhang mit dem Neubau bzw. der Sanierung der Trauerhalle auf dem Neuen Friedhof, fordert die AfD in einem Antrag für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung den Magistrat auf, in Zusammenarbeit mit dem Eigenbetrieb Entsorgung der Stadt Offenbach (ESO), mit der Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung im großen Sitzungssaal des Rathauses zu beauftragen. Hier weiterlesen
29.07.2019 AfD Kompakt:
Bahngleis-Mord: Kann mich nicht erinnern, dass es hier früher so etwas gab
Der Landessprecher der AfD in Hessen, Robert Lambrou, ist tief bestürzt über das Verbrechen am Frankfurter Hauptbahnhof: „Unsere Anteilnahme gilt vor allem der Familie des ermordeten Jungen, insbesondere der ebenfalls auf die Bahngleise gestossenen Mutter. In Gedanken sind wir aber auch beim Lokführer und allen weiteren unter Schock stehenden Zeugen dieses entsetzlichen Verbrechens. Ich kann mich nicht daran erinnern, dass es in Deutschland früher solche Verbrechen wie heute Morgen am Frankfurter Hauptbahnhof oder vor einer Woche am Bahnhof in Voerde gab. Es wird, wenn die polizeilichen Ermittlungen abgeschlossen sind, eine sehr ehrliche und ungeschminkte Diskussion über die Ursachen dieser neuen Dimension an Gewaltverbrechen in Deutschland geben müssen.“ Hier weiterlesen
20.07.2019
AfD KV Offenbach Stadt gedenkt dem 75. Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler und zeigt Flagge
Vor dem Hintergrund einer offiziellen Gedenkveranstaltung der Stadt zur Erinnerung an das Attentat von Claus Schenck Graf von Stauffenberg auf Adolf Hitler vor genau 75 Jahren, haben Mitglieder des Kreisverbandes der AfD in der Stadt Offenbach die Gelegenheit genutzt, um ebenfalls Flagge zu zeigen.
Dazu wurde zu Beginn der Ansprache des Oberbürgermeisters eine Deutschlandfahne mit der Aufschrift „Es lebe das heilige Deutschland“ entrollt und in stillem Gedenken hochgehalten, welches als Zitat und die letzten Worte Graf Stauffenbergs vor seiner Hinrichtung überliefert sind.
Unser Gedenken am 20.Juli 2019 war nicht nur zur Erinnerung an die Widerstandskämpfer vom 20. Juli 1944 sondern auch zur Förderung und Stärkung des Nationalbewusstseins und des Patriotismus gedacht.
Offenbach, den 20. Juli 2019
25.06.2019 Pressemitteilung:
AfD-Fraktion beantragt per Dringlichkeitsantrag die unverzügliche Rückführung der Grundsteuer B auf den alten Hebesatz sowie den Verzicht auf den Bau weiterer Fahrradstraßen in Offenbach
Wegen der bevorstehenden parlamentarischen Sommerpause hat die AfD-Fraktion für die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zwei Dringlichkeitsanträge eingebracht, die sich mit der Rückführung des Hebesatzes der Grundsteuer B, von aktuell 995 Punkten auf den ursprünglichen Wert von 600 Punkten, sowie dem Verzicht auf den Bau weiterer Fahrradstraßen befassen. Hier weiterlesen
13.06.2019 Pressemitteilung:
AfD lehnt weiteren Bau von Fahrradstraßen in Offenbach als teure Symbolpolitik und Verschwendung von Steuergeldern ab
Christin Thüne: „Die Finanzmittel sollten sinnvollerweise in die Sanierung der bereits bestehenden Radwege investiert werden“
Die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung lehnt den Bau von weiteren Fahrradstraßen in Offenbach, wie in der Von-Behring-Straße in Bürgel nunmehr vorgesehen, als teure Symbolpolitik und reine Verschwendung von Steuergeldern der Bürger ab. Hier weiterlesen
27.05.2019 Pressemitteilung:
AfD dankt allen Wählerinnen und Wählern der Partei
Planungen für erfolgreiches Abschneiden bei Kommunalwahlen 2021 laufen in den kommenden Wochen an
„Mein aufrichtiger Dank gilt unseren Wählern sowie allen ehrenamtlichen Helfern und Unterstützern, die zu diesem Wahlergebnis beigetragen haben“, so Andreas Stegmüller, der stellvertretende Sprecher des Kreisverbandes der AfD in der Stadt Offenbach. Hier weiterlesen
15.05.2019 Pressemitteilung:
Offenbacher AfD-Fraktion bestätigt einstimmig Fraktionsvorstand
Christin Thüne und Hellmut Merrettig im Amt bestätigt
Die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) in der Offenbacher Stadtverordneten-versammlung hat am gestrigen Abend ihren Vorstand im Amt bestätigt. Hier weiterlesen
08.05.2019 Pressemitteilung:
Podiumsdiskussion sollte ohne AfD im Frankfurter Römer stattfinden
OB Feldmann verstößt gegen geltendes Recht – Veranstaltung abgesagt.
Die Stadt Frankfurt hatte für den 14. Mai zu einer Podiumsdiskussion im Rahmen der EU-Wahl mit dem Motto „Europa hat die Wahl“ eingeladen. Als Diskussionsteilnehmer waren in der Einladung Vertreter von CDU, SPD, FDP, die Grünen und die Linke genannt. Jedoch kein Vertreter der AfD, die ebenfalls in allen Länderparlamenten, dem Bundestag und dem EU-Parlament vertreten ist. Hier weiterlesen
16.04.2019 Pressemitteilung:
AfD klagt gegen Bescheide der Bundestagsverwaltung
Berlin, 16. April 2019. Die Bundestagsverwaltung hat der Alternative für Deutschland am heutigen Dienstag, 16. April 2019, zwei Bescheide übermittelt. Wegen angeblicher Verstöße gegen das Parteiengesetz in zwei Fällen sind Zahlungen in Höhe von 402.900 Euro festgesetzt worden. Hier weiterlesen
29.03.2019 Pressemitteilung:
FRIDAYS FOR FUTURE
AfD sehen in Werbung zur Teilnahme an Freitagsschüler-Demonstration zur Klimarettung (FFF) als eindeutigen Aufruf zum Rechtsbruch
Christin Thüne: „Schüler sollen in ihrer Freizeit und nicht während der Schulzeit demonstrieren!“
Die AfD kritisiert die derzeitige Werbekampagne zur Teilnahme an den bundesweiten freitäglichen Schülerprotesten zur Rettung des Weltklimas, die nunmehr auch in Offenbach stattfinden, und die unter anderem vom örtlichen Kinder- und Jugendparlament unterstützt wird. Hier weiterlesen
12.03.2019
Mitgliederundschreiben
mit diesem Schreiben möchten wir Sie gerne auf die Petition des Vereins Deutscher Sprache hinweisen, welche mittlerweile über 33.000 Unterstützungsunterschriften zählt. Ziel dieser Petition ist es zu verhindern, dass die deutsche Sprache durch die Willkür der Gender- und Gleichstellungslobby ad absurdum geführt wird und durch Verzerrung gebräuchlicher Bezeichnungen an Bedeutung verliert. Hier weiterlesen
28.02.2019
Manuskript zum Haushaltsplanentwurf 2019
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine (sehr geehrten) Damen und Herren,
aufgrund der bereits vorgetragenen Stellungnahmen in der Debatte das Wichtigste, also die Kernaussage meines heutigen Redebeitrages zum Haushaltsplanentwurf des hauptamtlichen Magistrates, allen voran Kämmerer und Bürgermeister Peter Freier, zuerst, und nicht erst am Schluss, was allerdings nicht bedeutet soll, dass sie danach meinen Ausführungen nicht mehr folgen sollten:
Die AfD-Fraktion lehnt den Haushaltsplanentwurf für 2019 und die nunmehr darin eingearbeitete 65%-ige Erhöhung der Grundsteuer B, die rückwirkend zum 01.01.2019 wirksam werden soll, als unverschämten Griff in die Taschen der Mehrzahl der Bürger dieser Stadt, die diesem Raubzug der Koalition aus CDU, Grünen, FDP und Freien Wählern weitgehend wehrlos ausgeliefert sind, rundheraus ab! Hier weiterlesen
26.02.2019 offenbach.de
Rathaus am Donnerstagnachmittag für Publikumsverkehr geschlossen
Offenbach am Main, 26. Februar 2019 – Aufgrund des zu erwartenden Besucherandrangs anlässlich der Stadtverordnetensitzung am Donnerstag, 28. Februar, 17 Uhr, wird das Rathaus am Donnerstagnachmittag ab 16 Uhr für den allgemeinen Publikumsverkehr geschlossen. An den Eingängen ins Gebäude und in den Sitzungssaal erfolgen Zugangskontrollen. Zutritt zum Rathaus erhalten nur Stadtverordnete, städtische Bedienstete, angemeldete Pressevertreter sowie Besucherinnen und Besucher der Stadtverordnetenversammlung, die vom Stadtverordnetenbüro eine Bestätigung für ihren Sitzplatz erhalten haben. Die Vorlage des Personalausweises ist notwendig. Hier weiterlesen
24.01.2019 Pressemitteilung:
AfD spricht sich gegen angekündigte massive Erhöhung der Grundsteuer aus und regt bei Schulneubau- bzw. Schulsanierungen ÖPP-Verfahren an - Stadt soll auf unnötigen und teuren Marktplatzumbau verzichten
Die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) spricht sich gegen die jüngst von Kämmerer und Bürgermeister Peter Freier (CDU) angekündigte massive Erhöhung der Grundsteuer um 395 Punkte von 600 auf 995 Punkte rückwirkend zum 01. Januar 2019, sowie einer anschließenden Erhöhung um weitere 120 Punkte zum 01. Januar 2020 aus. Hier weiterlesen
22.01.2019 OP Online
Haushalt: Details zu Steueranhebungen und Einsparungen noch offen
Offenbach – Wie ernst die Lage ist, verdeutlicht schon der Auftritt: Alle vier hauptamtlichen Dezernenten – das gibt es selten – stellen sich gestern Mittag in Sachen Haushalt den Fragen der Presse. Wer allerdings Lösungen oder gar konkrete Zahlen zur Rettung des bislang nicht genehmigten Etats 2019 und zu den Haushalten der Folgejahre erwartet hatte, wird enttäuscht: Noch immer verhandelt die Stadtspitze nach dem vergeigten Vorspiel im November 2018 mit der beim Regierungspräsidium Darmstadt (RP) angesiedelten Kommunalaufsicht über das weitere Vorgehen. Hier weiterlesen
12.01.2019 OP Online
Freier beklagt „Skandalisierung statt Sachvorschläge“ - SPD wirft dem CDU-Kämmerer vorsätzliche Täuschung vor
Offenbach – Die Diskussion über die Umstände des Scheiterns mit dem Haushalt 2019 wird immer schärfer. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Wilhelm wirft dem CDU-Stadtkämmerer Peter Freier „vorsätzliche Täuschung“ vor. Der Bürgermeister erkennt „Züge einer Schlammschlacht“ hier weiterlesen
11.01.2019 Hessenschau:
Städtetag nimmt Offenbacher AfD-Chefin nicht mit nach Israel
Der Hessische Städtetag hat die Offenbacher AfD-Vorsitzende Christin Thüne von einer Reise nach Israel ausgeladen. Der Gastgeber will sie nicht empfangen - wegen antisemitischer Äußerungen aus der AfD. Eine Absage der Reise aus Solidarität kommt für den Städtetag nicht infrage. Hier weiterlesen
03.01.2019 Pressemitteilung:
Nach unerwarteter Absage an der Teilnahme der Delegationsreise zur Kommunalkonferenz nach Israel für AfD-Mandatsträgerin: Christin Thüne: „Hauptausschuss des Hessischen Städtetages soll Israel-Reise aus Solidarität absagen!“
Mit Erstaunen reagiert Christin Thüne (AfD) auf die überraschende Absage ihrer Teilnahme an einer Delegation des Hauptausschusses des Hessischen Städtetages an der Kommunalkonferenz der Federation of local Authorities vom 25. bis 28. Februar 2019 in Israel. Hier weiterlesen
29.11.2018 Pressemitteilung:
AfD lehnt angekündigte „kräftige Erhöhung der Grundsteuer“ ab
Christin Thüne: „Die Stadt muss jetzt gegen die unzureichende Finanzausstattung des Landes durch den KFA klagen!“
Die AfD-Fraktion lehnt die angekündigte „kräftige Erhöhung der Grundsteuer“, die seitens des Stadtkämmerers Peter Freier (CDU) als Ausgleichsmaßnahme wegen der durch den RP erfolgten Ablehnung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2019 sowie die gleichzeitig geänderten Schutzschirmbedingungen, die nunmehr den Ausgleich des städtischen Haushaltes bereits im Jahr 2020, statt wie bisher zugesichert 2022 vorsehen, kategorisch ab und fordert stattdessen in einem Dringlichkeitsantrag den Magistrat auf, gegen die unzureichende Finanzausstattung der Kommune über den Kommunalen Finanzausgleich KFA zu klagen. Hier weiterlesen
Albrecht Glaser: Bisher zeichneten rund 80.000 Bürger Petition gegen UN-Migrationspakt – Tendenz steigend
Berlin, 26. November 2018. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Albrecht Glaser erklärt:
„Nachdem nun endlich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages die Petition 85565 ‚Vereinte Nationen (UNO) – Global Compact for Migration‘ vom 1. November 2018 gegen die Zeichnung des UN-Migrationspaktes auf seiner Internetseite veröffentlicht hat – wofür wir wochenlang wenn nicht monatelange geworben hatten –, können die Bürger die Petition unterstützen. Im Durchschnitt tragen sich sage und schreibe 2.000 bis 2.500 Bürger mit ihren persönlichen Daten auf der Internetseite ein und warten darauf, dass der Petitionsausschuss ihre Eingaben bestätigt. Bis Montagmittag unterstützten rund 80.000 Bürger die Petition 85565. Das nötige Quorum von 50.000 Mitzeichnern wurde längst überschritten. Ein phänomenaler Erfolg der Alternative für Deutschland und ihrer Kampagne migrationspakt-stoppen.de. Hier weiterlesen
RICHTUNGSWECHSEL IN DEUTSCHLAND – JETZT!
Am 10. Dezember 2018 will die Bundesregierung einem internationalen Abkommen Global Compact for Migration beitreten, das Migranten aus aller Welt weitgehende Rechte zur Migration, auch nach Deutschland, einräumt. Die deutsche Mitarbeit an diesem „Pakt“ erfolgte am Bundestag vorbei und unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Der Pakt soll nicht bindend sein, kann aber über „soft-law“ völkerrechtliche Bindungswirkung entfalten. Die Folgen könnten dramatisch sein: Deutsche Gerichte legen Gesetze in Zweifelsfällen auch unter Berufung auf Absichtserklärungen der Bundesregierungen zugunsten von Klägern aus, was zu einer Stärkung der Rechte von „Migranten“ führen könnte. Hier weiterlesen
Wer gedacht hatte, die sogenannte 'Flüchtlings'-Krise werde wieder abflauen, wird sich am 10. Dezember 2018 die Augen reiben. Denn an diesem Tag werden uns Maas und Merkel mit ihrer Zustimmung zum „Global Compact for Migration“ eine weitere Zuwanderungs-Bürde auferlegen. Inzwischen ist der Text des Paktes in deutscher Sprache hier veröffentlicht.
10.11.2018 - Nicolaus Fest zu Verachtung und Verschwörung - Video
08.11.2018 Junge Freiheit:
Bundestag - Grüne fordern deutsche Vorreiterrolle bei UN-Migrationspakt
BERLIN. Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, bei der Umsetzung des UN-Migrationspakts eine führende Rolle zu übernehmen. Das Abkommen sei ein „ein Erfolg des Multilateralismus – und damit ein klares Signal gegen die nationalen Alleingänge“, heißt es in einem Antrag der Grünen im Bundestag. Hier weiterlesen
07.11.2018 - Schupelius-Kolumne (BZ)
Bundestag zensiert Petitionen der Bürger zum UNO-Migrationspakt
International wird heftig über den UN-Plan zur Zuwanderung diskutiert. Nur im Deutschen Bundestag nicht. Hier wird die Debatte als Gefahr für den „interkulturellen Dialog“ bezeichnet und unterbunden, kritisiert Gunnar Schupelius. Hier weiterlesen
15.10.2018 Bayerisches Landesamt für Statistik:
Landtagswahl am 14. Oktober 2018 - Vorläufiges amtliches Endergebnis
Der Freistaat hat gewählt! Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kommen die CSU auf 37,2 Prozent, die GRÜNEN auf 17,5 Prozent, die FREIEN WÄHLER auf 11,6 Prozent, die AfD auf 10,2 Prozent, die SPD auf 9,7 Prozent und die FDP auf 5,1 Prozent der gültigen Erst- und Zweitstimmen. Die Partei DIE LINKE erzielte 3,2 Prozent und ist damit an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Im neuen Landtag, dem aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten 205 Abgeordnete angehören werden, sind damit sechs Parteien vertreten. Die Wahlbeteiligung lag bei 72,4 Prozent. Weitere Ergebnisse der Landtagswahl 2018 werden am Montagmorgen in Heft BVII 2-3 der Mitteilungen des Landeswahlleiters veröffentlicht. Hier weiterlesen
01.10.2018 Pressemitteilung:
AfD verurteilt politische Einflussnahme der Amtskirchen als Verstoß gegen Neutralitätsgebot und weist erneute Kritik als unberechtigt und einseitig zurück
Die AfD verurteilt die jüngste Kritik der Offenbacher Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Offenbach an der Gründung einer Vereinigung der Juden in der AfD, und die damit verbundenen Vorwürfe der Spaltung, Ausgrenzung und der Vereinnahmung religiöser Symbole zu Wahlkampfzwecken. Hier weiterlesen
26.09.2018 Pressemitteilung:
AfD verwahrt sich deutlich gegenüber Kritik an Gründung von Vereinigung der “Juden in der AfD“
Die AfD weist die Kritik verschiedener jüdischer Institutionen, insbesondere der Israelitische Kultusgemeinde München, des Zentralrates der Juden in Deutschland und Vertretern des Jüdischen Weltkongresses, an der Anfang Oktober in Offenbach bevorstehenden Gründung der Vereinigung der “Juden in der AfD“ als Einmischung in innere Angelegenheiten der Partei mit Nachdruck zurück. Hier weiterlesen
19.09.2018 Pressemitteilung:
Die Landesregierung hat ihn bereits und der Hessische Städtetag empfiehlt ihn seinen Mitgliedskommunen:
AfD will Antisemitismusbeauftragten für Stadt Offenbach
In einem Antrag an die Offenbacher Stadtverordnetenversammlung regt die AfD-Fraktion die Einrichtung der Stelle eines Antisemitismusbeauftragten an und folgt damit dem Beispiel der Landesregierung sowie einem aktuellen Aufruf des Hessischen Städtetages. Hier weiterlesen
11.09.2018 Pressemitteilung:
#WIRSINDMEHR – Aufstehen für Vielfalt
Christin Thüne: „Politik und Medien blasen Neonazi-Popanz auf“
AfD kritisiert Instrumentalisierung der Proteste gegen falsche Einwanderungspolitik und Migrantengewalt
Die Sprecherin der AfD und Direktkandidatin für die hessische Landtagswahl in Offenbach, Christin Thüne, kritisiert die Instrumentalisierung der Proteste und den Unmut empörter Bürger gegenüber Gewalttaten, die beinahe tagtäglich von sogenannten “Schutzsuchenden“ begangen werden. Hier weiterlesen
22.08.2018 Pressemitteilung:
AfD-Fraktion rügt doppelten Verstoß gegen Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung durch Stadtverordnetenvorsteher und sieht dadurch deutliche Benachteiligung zu ihren Ungunsten - Christin Thüne: „Fraktion prüft juristische Schritte“
Die AfD-Fraktion sieht sich durch einen, in der vergangenen Sitzung erfolgten, doppelten Verstoß des Stadtverordnetenvorstehers gegen die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der eindeutig zum Schaden und zur einseitigen Benachteiligung der AfD gereichte, in ihren Rechten deutlich benachteiligt. Hier weiterlesen
21.08.2018 Pressemitteilung:
Anfechtung der Wahl der Mitglieder des Naturschutzbeirates - AfD hegt berechtigte Zweifel an geforderter Qualifikation der Kandidaten
Nachdem seitens der AfD bereits in der Tagesordnungsdebatte berechtigte Zweifel an der geforderten Qualifikation vieler Kandidaten zur Wahl des Naturschutzbeirates vorgetragen wurden, und die aus diesem Grund beantragte Absetzung des Tagesordnungspunktes abgelehnt wurde, hat die AfD die in der vergangenen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung erfolgte Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Naturschutzbeirates der Stadt Offenbach, angefochten. Hier weiterlesen
20.08.2018 Pressemitteilung:
AfD bringt mit Antrag Mehrheitsfraktionen in Bredouille - Stadtverordnetenvorsteher sieht sich zu wortgleicher Übernahme des Änderungsantrages der Koalitionsfraktionen gezwungen - AfD weist Vorwurf der Islamfeindlichkeit zurück
„Mit ihrem Antrag zur “Verurteilung der wiederholten antisemitischen Übergriffe auf den Rabbiner der Jüdischen Gemeinde in Offenbach“ hat die AfD alle übrigen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung offenbar in erhebliche Bedrängnis gebracht“, so Christin Thüne, die Sprecherin und Direktkandidatin der AfD zur hessischen Landtagswahl in Offenbach. Hier weiterlesen
17.08.2018 Pressemitteilung:
Koalitionsantrag ruft verdeckt zum Rechtsbruch auf - AfD stellt klar: Es gibt kein Menschenrecht auf Einwanderung!
Christin Thüne: „Nichts dokumentiert den Linksrutsch der CDU in den vergangenen Jahren deutlicher als der am gestrigen späten Abend in der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Antrag der Koalitionsfraktionen zum Thema Seenotrettung von Flüchtlingen, in dem unter dem Deckmantel von Menschenrechten, Humanität und falsch verstandener Nächstenliebe geltendes Recht ausgehebelt, und mehr oder weniger verdeckt zum Rechtsbruch aufgerufen wird!“ Hier weiterlesen
