Migrationspakt stoppen

RICHTUNGSWECHSEL IN DEUTSCHLAND – JETZT!

Am 10. Dezember 2018 will die Bundesregierung einem internationalen Abkommen Global Compact for Migration beitreten, das Migranten aus aller Welt weitgehende Rechte zur Migration, auch nach Deutschland, einräumt. Die deutsche Mitarbeit an diesem „Pakt“ erfolgte am Bundestag vorbei und unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Der Pakt soll nicht bindend sein, kann aber über „soft-law“ völkerrechtliche Bindungswirkung entfalten. Die Folgen könnten dramatisch sein: Deutsche Gerichte legen Gesetze in Zweifelsfällen auch unter Berufung auf Absichtserklärungen der Bundesregierungen zugunsten von Klägern aus, was zu einer Stärkung der Rechte von „Migranten“ führen könnte.    Hier weiterlesen

Wer gedacht hatte, die sogenannte 'Flüchtlings'-Krise werde wieder abflauen, wird sich am 10. Dezember 2018 die Augen reiben. Denn an diesem Tag werden uns Maas und Merkel mit ihrer Zustimmung zum „Global Compact for Migration“ eine weitere Zuwanderungs-Bürde auferlegen. Inzwischen ist der Text des Paktes in deutscher Sprache  hier veröffentlicht.

10.11.2018 - Nicolaus Fest zu Verachtung und Verschwörung - Video

08.11.2018 Junge Freiheit:

Bundestag - Grüne fordern deutsche Vorreiterrolle bei UN-Migrationspakt

BERLIN. Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, bei der Umsetzung des UN-Migrationspakts eine führende Rolle zu übernehmen. Das Abkommen sei ein „ein Erfolg des Multilateralismus – und damit ein klares Signal gegen die nationalen Alleingänge“, heißt es in einem Antrag der Grünen im Bundestag.    Hier weiterlesen

 

07.11.2018 - Schupelius-Kolumne (BZ)

Bundestag zensiert Petitionen der Bürger zum UNO-Migrationspakt

International wird heftig über den UN-Plan zur Zuwanderung diskutiert. Nur im Deutschen Bundestag nicht. Hier wird die Debatte als Gefahr für den „interkulturellen Dialog“ bezeichnet und unterbunden, kritisiert Gunnar Schupelius.   Hier weiterlesen


02.11.2018 Pressemitteilung:

Infostand der AfD in der Fußgängerzone erneut Ziel einer Attacke - Gegen drei der Angreiferinnen wurde Anzeige erstattet - Erste Hinweise auf Plakatdiebe/Plakatzerstörer eingegangen

Wie bereits mehrfach zur Bundestagswahl im vergangenen Jahr, wurde der letzte Infostand der AfD vor der hessischen Landtagswahl am vergangenen Samstag in der Fußgängerzone der Innenstadt (Frankfurter Straße) Ziel einer Attacke von ca. 8-10 linksgrüner Angreiferinnen, die versuchten sich das am Stand ausgelegte Informationsmaterial anzueignen.    Hier weiterlesen


29.10.2018 Pressemitteilung:

Selbstgestecktes Wahlziel erreicht - AfD in der Stadt Offenbach fährt mit 13,4% erneut bestes Ergebnis aller kreisfreien Städte in Hessen ein - Christin Thüne: „Hessen hat blau gewählt!“

Die AfD in der Stadt Offenbach hat mit 13,4% aller abgegebenen Landesstimmen, wie bereits bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr, erneut das beste Ergebnis aller kreisfreien Städte in Hessen erzielt und damit ihr selbstgestecktes Wahlziel erreicht. Dies sei umso bemerkenswerter, wenn man sich den starken medialen Gegenwind für die Partei, insbesondere der örtlichen Presse, vor Augen führe, so die Spitzenkandidatin und Sprecherin der Offenbacher AfD, Christin Thüne.   Hier weiterlesen


26.10.2018

+++ Pressemitteilung +++

AfD Hessen befürchtet mögliche Unregelmäßigkeiten bei Wahlauszählung

Wiesbaden (26. Oktober 2018). Die beiden AfD-Landessprecher Robert Lambrou und Klaus Herrmann machen sich Sorgen um die korrekte Auszählung von Stimmzetteln, bei denen AfD angekreuzt wurde. Sie rufen deshalb alle rund 2.800 hessischen Parteimitglieder und die Bürger Hessens dazu auf, sich am Sonntagabend als Wahlbeobachter in die Wahllokale zu begeben.   Hier weiterlesen


15.10.2018 Bayerisches Landesamt für Statistik:

Landtagswahl am 14. Oktober 2018 - Vorläufiges amtliches Endergebnis

Der Freistaat hat gewählt! Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kommen die CSU auf 37,2 Prozent, die GRÜNEN auf 17,5 Prozent, die FREIEN WÄHLER auf 11,6 Prozent, die AfD auf 10,2 Prozent, die SPD auf 9,7 Prozent und die FDP auf 5,1 Prozent der gültigen Erst- und Zweitstimmen. Die Partei DIE LINKE erzielte 3,2 Prozent und ist damit an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Im neuen Landtag, dem aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten 205 Abgeordnete angehören werden, sind damit sechs Parteien vertreten. Die Wahlbeteiligung lag bei 72,4 Prozent. Weitere Ergebnisse der Landtagswahl 2018 werden am Montagmorgen in Heft BVII 2-3 der Mitteilungen des Landeswahlleiters veröffentlicht.    Hier weiterlesen


05.10.2018 Pressemitteilung:

AfD beklagt massiven Diebstahl von Wahlplakaten - Christin Thüne: „Für jedes verschwundene oder beschädigte
Plakat werden drei neue aufgehängt!“

€ 500,- Belohnung für Hinweise auf Täter ausgesetzt

Kurz vor Halbzeit der heißen Phase des Landtagswahlkampfes, beklagt die AfD des Kreisverbandes in der Stadt Offenbach den massiven und systematischen Diebstahl von Wahlplakaten. „Seit Beginn der Plakatierungsaktionen wurden in nicht ganz drei Wochen bereits ca. 350 Wahlplakate der AfD gestohlen.    Hier weiterlesen


01.10.2018 Pressemitteilung:

AfD verurteilt politische Einflussnahme der Amtskirchen als Verstoß gegen Neutralitätsgebot und weist erneute Kritik als unberechtigt und einseitig zurück

Die AfD verurteilt die jüngste Kritik der Offenbacher Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Offenbach an der Gründung einer Vereinigung der Juden in der AfD, und die damit verbundenen Vorwürfe der Spaltung, Ausgrenzung und der Vereinnahmung religiöser Symbole zu Wahlkampfzwecken.    Hier weiterlesen


26.09.2018 Pressemitteilung:

AfD verwahrt sich deutlich gegenüber Kritik an Gründung von Vereinigung der “Juden in der AfD“

Die AfD weist die Kritik verschiedener jüdischer Institutionen, insbesondere der Israelitische Kultusgemeinde München, des Zentralrates der Juden in Deutschland und Vertretern des Jüdischen Weltkongresses, an der Anfang Oktober in Offenbach bevorstehenden Gründung der Vereinigung der “Juden in der AfD“ als Einmischung in innere Angelegenheiten der Partei mit Nachdruck zurück.    Hier weiterlesen


19.09.2018 Pressemitteilung:

Die Landesregierung hat ihn bereits und der Hessische Städtetag empfiehlt ihn seinen Mitgliedskommunen:
AfD will Antisemitismusbeauftragten für Stadt Offenbach

In einem Antrag an die Offenbacher Stadtverordnetenversammlung regt die AfD-Fraktion die Einrichtung der Stelle eines Antisemitismusbeauftragten an und folgt damit dem Beispiel der Landesregierung sowie einem aktuellen Aufruf des Hessischen Städtetages.    Hier weiterlesen


11.09.2018 Pressemitteilung:

#WIRSINDMEHR – Aufstehen für Vielfalt
Christin Thüne: „Politik und Medien blasen Neonazi-Popanz auf“

AfD kritisiert Instrumentalisierung der Proteste gegen falsche Einwanderungspolitik und Migrantengewalt

Die Sprecherin der AfD und Direktkandidatin für die hessische Landtagswahl in Offenbach, Christin Thüne, kritisiert die Instrumentalisierung der Proteste und den Unmut empörter Bürger gegenüber Gewalttaten, die beinahe tagtäglich von sogenannten “Schutzsuchenden“ begangen werden.    Hier weiterlesen


22.08.2018 Pressemitteilung:

AfD-Fraktion rügt doppelten Verstoß gegen Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung durch Stadtverordnetenvorsteher und sieht dadurch deutliche Benachteiligung zu ihren Ungunsten - Christin Thüne: „Fraktion prüft juristische Schritte“

Die AfD-Fraktion sieht sich durch einen, in der vergangenen Sitzung erfolgten, doppelten Verstoß des Stadtverordnetenvorstehers gegen die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der eindeutig zum Schaden und zur einseitigen Benachteiligung der AfD gereichte, in ihren Rechten deutlich benachteiligt.    Hier weiterlesen


21.08.2018 Pressemitteilung:

Anfechtung der Wahl der Mitglieder des Naturschutzbeirates - AfD hegt berechtigte Zweifel an geforderter Qualifikation der  Kandidaten

Nachdem seitens der AfD bereits in der Tagesordnungsdebatte berechtigte Zweifel an der geforderten Qualifikation vieler Kandidaten zur Wahl des Naturschutzbeirates vorgetragen wurden, und die aus diesem Grund beantragte Absetzung des Tagesordnungspunktes abgelehnt wurde, hat die AfD die in der vergangenen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung erfolgte Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Naturschutzbeirates der Stadt Offenbach, angefochten.    Hier weiterlesen


20.08.2018 Pressemitteilung:

AfD bringt mit Antrag Mehrheitsfraktionen in Bredouille - Stadtverordnetenvorsteher sieht sich zu wortgleicher Übernahme des Änderungsantrages der Koalitionsfraktionen gezwungen - AfD weist Vorwurf der Islamfeindlichkeit zurück

„Mit ihrem Antrag zur “Verurteilung der wiederholten antisemitischen Übergriffe auf den Rabbiner der Jüdischen Gemeinde in Offenbach“ hat die AfD alle übrigen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung offenbar in erhebliche Bedrängnis gebracht“, so Christin Thüne, die Sprecherin und Direktkandidatin der AfD zur hessischen Landtagswahl in Offenbach.    Hier weiterlesen


17.08.2018 Pressemitteilung:

Koalitionsantrag ruft verdeckt zum Rechtsbruch auf - AfD stellt klar: Es gibt kein Menschenrecht auf Einwanderung!

Christin Thüne: „Nichts dokumentiert den Linksrutsch der CDU in den vergangenen Jahren deutlicher als der am gestrigen späten Abend in der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Antrag der Koalitionsfraktionen zum Thema Seenotrettung von Flüchtlingen, in dem unter dem Deckmantel von Menschenrechten, Humanität und falsch verstandener Nächstenliebe geltendes Recht ausgehebelt, und mehr oder weniger verdeckt zum Rechtsbruch aufgerufen wird!“    Hier weiterlesen


12.07.2018 Pressemitteilung:

AfD verurteilt erneuten antisemitischen Übergriff auf Rabbiner der Jüdischen Gemeinde in Offenbach

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung fordert Konsequenzen aus den wiederholten Vorfällen

Die AfD-Fraktion in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung verurteilt den erneuten antisemitischen Übergriff auf den Rabbiner der Jüdischen Gemeinde in Offenbach, Mendel Gurewitz, auf das Schärfste, welcher am Freitag auf dem Heimweg das Opfer verbaler Angriffe mehrerer Jugendlicher mit sogenanntem “Migrationshintergrund“ wurde. Offensichtlich handelt es sich um dieselben Täter, die ihn offenbar bereits vor fünf Jahren in einem Einkaufszentrum in der Innenstadt attackierten.    Hier weiterlesen

Lesen Sie dazu auch den Antrag Anti-Semitismusbeauftragter


09.07.2018 Pressemitteilung:

AfD spricht sich gegen Moscheeneubau aus

Projekt der muslimischen Mevlana-Gemeinde in der Sandgasse wird zu Recht von den Anwohnern kritisiert

In einem an die Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung gerichteten Antrag fordert die Offenbacher AfD-Fraktion die Ablehnung des in der Sandgasse geplanten Neubaus der Moschee der muslimischen Mevlana-Gemeinde. Presseberichten zufolge stießen die in einer Informationsveranstaltung der Öffentlichkeit vorgestellten und der Stadtverwaltung bereits seit 2016 in Form einer Bauvoranfrage bekannten Pläne bei den Anwohnern überwiegend auf scharfe Kritik, die bis hin zur Ablehnung reichten.    Hier weiterlesen

Lesen Sie auch


13.06.2018 Pressemitteilung:

AfD beantragt Schweigeminute für ermordete Susanna

In einem Dringlichkeitsantrag zur Aufnahme auf die Tagesordnung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juni 2018 fordert die Offenbacher AfD-Fraktion zu Beginn der Sitzung mit einer Schweigeminute der in Wiesbaden ermordeten Susanna Feldmann zu gedenken.    Hier weiterlesen


05.05.2018 Hessenschau:

Mehr Polizei, weniger Zuwanderung - AfD gibt sich Wahl-Programm in Gießen

Mehr Polizei, weniger Zuwanderung, konsequente Abschiebungen: Die AfD hat am Samstag in Gießen ihr Programm für die Landtagswahl festgelegt. Sie hofft auf ein zweistelliges Ergebnis.    Hier weiterlesen


03.04.2018 Junge Freiheit:

AfD-Anfrage - Linksextremistische Straftaten in Hamburg verdoppelt

HAMBURG. Die Zahl linksextremistischer Straftaten gegen Leib und Leben hat sich 2017 in Hamburg mehr als verdoppelt. Sie stieg von 82 im Jahr 2016 auf 192 im vergangenen Jahr, teilte der Senat auf eine kleine Anfrage der AfD-Bürgerschaftsfraktion mit.    Hier weiterlesen


25.01.2018 Pressemitteilung:

AfD Fraktion fragt nach:
Was geschieht mit den Präsenten zur Amtseinführung des OB, bzw. an städtische Verwaltungseinheiten deren Wert € 10,- übersteigt?

Die AfD Fraktion in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung nimmt die, anlässlich der Amtseinführung des neuen Oberbürgermeisters, Dr. Felix Schwenke, in großer Zahl überreichten Präsente, zum Anlass einer schriftlichen Anfrage an den Magistrat, welcher Verwendung derartige Geschenke, die den Wert von € 10,-- übersteigen zugeführt werden.   Hier weiterlesen

Dazu auch die Anfrage gemäß § 40 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung


18.01.2018 Pressemittelung:

Offenbacher AfD nominiert Kandidatin für die Landtagswahl am 28. Oktober 2018 - AfD schickt Kreis- und Fraktionsvorsitzende Christin Thüne ins Rennen um Direktmandat

In einer gut besuchten Hauptversammlung haben die Mitglieder des Kreisverbandes der AfD in der Stadt Offenbach ihren Direktkandidaten zur hessischen Landtagswahl am 28. Oktober 2018 im Wahlkreis 43 (Stadt Offenbach) nominiert. Aufgestellt wurde Christin Thüne.   Hier weiterlesen


31.12.2017 Kommentar:

Artikel die die Wahrheit verdrehen

Die Dreistigkeit mit der über die Presse in Offenbach Stimmung gegen die AfD gemacht werden soll, ist mal wieder unerträglich hochnäsig. Da wird ein ehrlicher Dank an die Stadtpolizei zum Anlass genommen mal wieder richtig die Sau raus zu lassen und wild um sich zuschlagen.   Hier weiterlesen


22.12.2017 Frankfurter Rundschau:

AfD-Geschenk zurückgewiesen - Die Stadt Offenbach schickt einen Präsentkorb der AfD zurück. Begründung: Fraktionen dürfen der Verwaltung nichts schenken.

Die Offenbacher Stadtpolizei nimmt keine Geschenke von der AfD entgegen: Ein Präsentkorb, den Parteivertreter am Dienstag den kommunalen Ordnungshütern überreicht haben, wurde im Auftrag von Ordnungsdezernent Peter Schneider (Grüne) direkt wieder zurückgeschickt.    Hier weiterlesen


22.12.2017 Offenbach Post:

Geschenke, die ins Zwielicht rücken können - „Präsentkorb“ der AfD sorgt für Aufregung

Weihnachtsbereisungen haben in Offenbach eine lange Tradition. So bekam das Polizeipräsidium Südosthessen auch in diesem Jahr wieder hohen Advents-Besuch, unter anderem vom amtierenden Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) und dem Hessischen Sozialminister Stefan Grüttner (CDU). Bei diesen Gelegenheiten werden in der Regel auch kleine Aufmerksamkeiten an die Polizisteibeamten überreicht. Um jeglicher Korruption vorzubeugen, gelten für derlei Geschenke aber ganz klare Richtlinien.    Hier weiterlesen


20.12.2017 Pressemitteilung:

AfD weist böswillige Unterstellungen des Bürgermeisters und des städtischen Revisionsamtes auf das Schärfste zurück 

Christin Thüne: „Der Verdacht der Bestechung gegenüber der Stadtpolizei ist absurd und infam“

Mit größtem Bedauern reagiert die AfD in der Stadt Offenbach auf die spröde Zurückweisung eines als kleines Dankeschön gedachten Präsentkorbes für den sich im Bundestagswahlkampf als absolut notwendig erwiesenen Schutz der Seitens der AfD durchgeführten Infostände durch die Stadtpolizei.    Hier weiterlesen


27.11.2017 Pressemitteilung:

Siemens-Werksschließung in Offenbach Folge völlig verfehlter Energiepolitik der Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel - AfD fordert „Energiewende rückwärts“

Als unmittelbare Auswirkung der völlig verfehlten und unverantwortlichen Energiepolitik der Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel, wertet die AfD die mit dem Verlust von rund 700 hochqualifizierten Arbeitsplätzen und der Schließung der Areva-Niederlassung in Offenbach einhergehende Zusammenlegung der Kraftwerkssparte des Siemens-Konzerns am Standort Erlangen.   Hier weiterlesen

Petition gegen Kahlschlag bei Siemens in Offenbach


21.11.2017 Pressemitteilung:

Parlamentsmehrheit lehnt AfD-Anträge ab - Magistrat nimmt Initiativen und Anregungen dennoch auf

Hatte die Mehrheit in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung den Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur DS I (A) 177 (Tierfriedhof in Offenbach), den Magistrat mit der Prüfung der Möglichkeiten der kostenneutralen Einrichtung eines Tierfriedhofes zu beauftragen noch rundheraus abgelehnt, so stellt die AfD nunmehr erfreut fest, dass sich der Magistrat in einer neuerlichen Initiative nun doch mit der Frage einer kostenneutralen Umsetzung der Einrichtung eines Tierfriedhofes in Offenbach beschäftigt. Hier weiterlesen


13.11.2017 Offenbach Post:

Angreifer schneller überwältigen - Ab sofort im Einsatz: Polizei in Offenbach testet Teaser

Offenbach - Zahlreiche Polizeibeamte in Offenbach haben ab sofort nicht nur einen Schlagstock und eine Schusswaffe bei sich, sondern auch einen Taser. Im Rahmen eines Pilotprojekts erprobt die Polizei in Offenbach das sogenannte „Distanz-Elektroimpulsgerät“ der Firma Taser, kurz „DEIG“ genannt.    Hier weiterlesen


02.11.2017 AfD Saarland

Antrag der AfD-Bundestagsfraktion: „Rückführung syrischer Flüchtlinge einleiten“

Der Bundestag wolle beschließen:

I. Der Deutsche Bundestag stellt fest,

dass der Krieg in Syrien fast beendet ist. Nur in etwa 10 Prozent des syrischen Staatsgebietes finden derzeit noch Kämpfe statt, zumeist gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS). Das vollständige Ende des Krieges ist abzusehen, in den meisten Gebieten Syriens herrscht bereits wieder Frieden, der Wiederaufbau beginnt. Der syrische Präsident Assad hat seine ins Ausland geflohenen Bürger bereits mehrfach öffentlich aufgefordert, in die Heimat zurückzukehren und am Wiederaufbau teilzunehmen.    Hier weiterlesen

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Mia und das Genderdingsbums

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