Offenbacher Rathausfraktionen stellen
sich selbst Armutszeugnis aus
Dringlichkeitsantrag der AfD zur
Verurteilung des Ukrainekrieges und Bekräftigung der Städtepartnerschaft mit
Orjol abgelehnt
Christin Thüne: „Die
Verweigerungshaltung ist blamabel und an Peinlichkeit kaum noch zu überbieten“
Als selbst
ausgestelltes Armutszeugnis bezeichnet die Vorsitzende der AfD-Fraktion die diskussionslose
Ablehnung eines Dringlichkeitsantrages der AfD durch die Restfraktionen der
Offenbacher Stadtverordnetenversammlung.
Der
Antrag unter dem Titel “Appell für Frieden, Verantwortung und Zusammenarbeit“
forderte inhaltlich unter anderem zur Verurteilung des völkerrechtswidrigen
Überfalles Russlands auf die Ukraine auf, und rief zur sofortiger Einstellungen
aller Kampfhandlungen sowie zur unmittelbaren Aufnahme von Friedenverhandlungen
auf. Darüber hinaus forderte der Antrag die Bekräftigung der langjährigen
Städtepartnerschaft Offenbachs mit ihrer russischen Partnerstadt Orjol.
Christin
Thüne: „Mit der Verweigerung unseres Antrages aus rein ideologischen Gründen
heraus, haben sich die übrigen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung
keinen Gefallen getan und sich selbst ein miserables Zeugnis ausgestellt. Der
Ablehnung ist äußerst blamabel und an Peinlichkeit kaum zu überbieten. Sie
verdeutlicht überdies die Scheinheiligkeit, mit der ausgerechnet von jenen, die
sonst bei jeder sich bietenden Gelegenheit die Moralkeule schwingen in der Offenbacher
Stadtverordnetenversammlung Politik gemacht wird.“
V.i.S.d.P.: Hans-Joachim Münd, Fraktionsassistent
