Wahlbeteiligung Ausländerbeirat

Wahlbeteiligung Ausländerbeirat

Katastrophale Wahlbeteiligung von nur 5% am 14. März 2021

Christin Thüne: „Der Ausländerbeirat der Stadt ist künstlich aufgebläht und ohne jegliche demokratische Legitimation“

AfD plädiert für die Einrichtung einer „Integrations-Kommission“

 

Die AfD nimmt die katastrophale Beteiligung von nur noch 5% (ca. 2.400 Wähler) der fast 48.000 Wahlberechtigten bei der Wahl des 25-köpfigen Ausländerbeirates der Stadt Offenbach zum Anlass, deutliche Kritik an der im vergangenen Jahr seitens der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen erneuten Durchführung der Wahl des Ausländerbeirates als politische Interessenvertretung der nichtdeutschen Einwohner zu üben.

„Der Ausländerbeirat der Stadt Offenbach ist künstlich aufgebläht und ohne jegliche demokratische Legitimation. Er hat in seiner jetzigen Form keinerlei Zukunftsperspektive,“ so die Vorsitzende der AfD, Christin Thüne.

Zwar sei es den zur Wahl angetretenen unterschiedlichen Gruppierungen gelungen auf ihren Listen ausreichend Kandidaten aufzustellen, jedoch ließe das Interesse an einer eigenen parlamentarischen Vertretung unter den in der Stadt ansässigen Ausländern schon immer mehr als nur zu wünschen übrig. Es sei, wie sich bereits in der Vergangenheit bei den Wahlen mehrfach gezeigt habe, verschwindend gering. Dass die Wahlbeteiligung gut 5 Jahre zuvor bei desaströsen 2,1% gelegen habe, mache die prekäre Lage auch nicht viel besser. Insgesamt sei eine Belebung des seit Jahren nur noch künstlich am Leben gehaltenen Patienten „Ausländerbei-rat“ wohl ausgeschlossen, so Thüne.

Aus vorgenannten Gründen plädiert die AfD für die Einrichtung einer sogenannten „Integrations-Kommission“ gemäß § 89 HGO, die, wie bereits im vergangenen Jahr von der AfD gefordert, der Stadtverordnetenversammlung einmal jährlich über den Stand der Integration der ausländischen Einwohner berichtet.