AfD WIRKT!
Aktuelle Anfragen der AfD im Stadtparlament Offenbach
Wie steht es um das Kinderwohl in Offenbacher Kindertagesstätten? Der Gesetzgeber möchte sicherstellen, dass möglichst frühzeitig Gefährdungssituationen oder negativen Entwicklungen entgegengewirkt werden kann.
Wie ist die Situation in Offenbacher Kindertagesstätten? Der Gesetzgeber möchte sicherstellen, dass möglichst frühzeitig Gefährdungssituationen oder negativen Entwicklungen entgegengewirkt werden kann.
Wurden durch die Stadt Offenbach bereits Bezahlkarten für Bestandsfälle in der Stadt ansässige Flüchtlinge ausgegeben?
Wie setzt sich die Ausstattung der Stadtpolizei zusammen und was ist geplant, damit sich deren Mitarbeiter angesichts zunehmender Risiken besser schützen können?
Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) und das Wärmeplanungsgesetz (WPG) enthalten Anforderungen an die energetische Qualität von Gebäuden. Was kommt damit auf Offenbach zu?
Wann wird das Torhaus der ehemaligen Mato-Fabrik saniert?
Wann wird die Villa Frankfurter Straße 142 saniert und wieder genutzt?
Welchen Kenntnisstand hat die Stadt Offenbach über den vermehrten Konsum von Lachgas durch Jugendliche in der Stadt Offenbach?
Ist eine Wiederherstellung bzw. Restaurierung der historischen
Fassade des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes, die heute hinter Platten verborgen liegt, möglich?
Inwieweit haben sich die Beratungsleistungen der städtischen Ämter
für Bedürftige seit dem Auftreten von Corona sowohl qualitativ, als
auch quantitativ, verändert? Und wie kann man diese Leistungen wieder verbessern?
Welches Aufwand-Nutzen-Verhältnis herrscht bei der Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes?
Wann und wie ist mit der Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber oder Geduldete in Offenbach zu rechnen?
Der Stadtschülerrat SSR setzt sich für allerlei politische Aktionen ein, unter anderem für „Fridays For Future“. Wie setzt sich aber eigentlich dessen Vorstand zusammen, und wie bewertet der Magistrat die allgemeinpolitischen Aktivitäten?
Wie viele Verfahren wegen Verstoßes gegen die in den Jahren 2020-
2022 geltenden Corona-Vorschriften wurden insgesamt in der Stadt
Offenbach eingeleitet?
Worin liegen die Ursachen für den Wassereinbruch in der Rathaustiefgarage?
Nach dem Großbrand in einem Offenbacher Recyclingbetrieb im August 2023 ist es angebracht, nach den Sicherheitsvorkehrungen für die Lagerung von Lithium-Akkus im Wertstoffhof zu fragen.
Ist die Form der Wahlwerbung des Vereins Offenbach für alle
(Ofa) eigentlich zulässig?
Weshalb braucht es eigentlich einen Hauptamtlichen Anti-Diskriminierungsbeauftragter der Stadt
Offenbach? Und was kostet der den Steuerzahler?
Wie sieht es mit den Notfalleinrichtungen für Frauen aus?
Wie verhält es sich mit der Praxis der Dezernenten der Koalition, den Fraktionen der Ampel Kerninhalte und
Vorlagen frühzeitig vorzulegen?
Erwägt der Eigenbetrieb Städtische Friedhöfe die Anlage eines
sogenannten Friedwaldes um der Nachfrage gerecht zu werden?
Fragen zu Kosten und Nutzen von dem Verkehrsentwicklungsplan 2035 und dem Nahverkehrsplan der Stadt
Offenbach.
Wie sieht es eigentlich mit den Bunkern und Zivilschutzeinrichtungen in Offenbach aus?
Fragen zu Service und Motivation bei den Betreibern der Rathauskantine.
Angesichts explodierender Strompreise ist es angebracht, nach den Mehrkosten der E-Busse der OVB zu fragen.
Die Möglichkeiten der räumlichen Weiterentwicklung am derzeit genutzten Standort der Offenbacher Berufsfeuerwehr an der Rhönstraße erscheinen äußerst limitiert, wenn nicht gar bereits gänzlich ausgereizt. Das Grundstück wird fast bis auf den letzten Quadratmeter ausgenutzt und ist nicht mehr erweiterungsfähig. Einer Standortverlagerung erscheint daher auf mittlelfristige bis längere Sicht betrachtet unvermeidbar. Einige Fragen dazu.
Ein Fragenkatalog bezüglich des verlangten Impfnachweises gegen Covid-19.
