Informationen

15.07.2019 TWNEWS:

Das TÜV-Gutachten zu den Messstationen ist voller Lücken

Stimmt jetzt also wirklich alles mit den Stickoxid-Messstationen? So kann es einem vorkommen, wenn man die Nachrichten der vergangenen Woche gelesen hat, als Umweltministerin Svenja Schulze die Ergebnisse eines Gutachtens vorstellte: Die meisten Luftmessstationen stünden richtig.   Hier weiterlesen


12.07.2019 Tag 24:

AfD geht jetzt massiv gegen Listenstreichung vor

So hat der Landesverband Beschwerde beim sächsischen Verfassungsgerichtshof und beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Das sagte Landeschef Jörg Urban (54) am Freitag in Dresden. Darüber hinaus will sich die Parteispitze an die Landesregierung, namentlich Ministerpräsident Michael Kretschmer (44, CDU) wenden - und um Hilfe bitten. "Da aus unserer Sicht die rechtlichen Verstöße hier so offensichtlich sind, denken wir, es ist angezeigt, dass die Regierung und Herr Kertschmer in den Vorgang eingreift, um hier in Sachsen eine demokratische und faire Wahl zu ermöglichen."    Hier weiterlesen


28.06.2019 AfD:

Beatrix von Storch: Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (GRÜNE) beugt das Recht

Ein offenkundig nicht beschlussfähiger Bundestag hat nachts unter Missachtung der Geschäftsordnung Gesetze durchgedrückt.

Die AfD-Bundestagsfraktion hatte in der Nacht von Donnerstag, 27. Juni 2019, auf Freitag einen Hammelsprung beantragt, um die Beschlussfähigkeit des Bundestages vor der Abstimmung über eine Gesetzesvorlage festzustellen. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hatte diesen Geschäftsordnungsantrag zurückgewiesen.    Hier weiterlesen


09.06.2019 PI-NEWS:

Gewitterwolken am Himmel unserer Demokratie

Von MARTIN E. RENNER | Vergangenen Freitag wurde im Deutschen Bundestag die Große Anfrage der Fraktion der „Alternative für Deutschland“ an die Bundesregierung in Sachen „Angebliche Hetzjagden in Chemnitz“ debattiert. In der einstündigen Debatte offenbarte sich eine Bandbreite an „Zwickmühlen“, die jeden gesunden Menschenverstand an seine Grenzen zu bringen imstande sind.    Hier weiterlesen


07.06.2019 Compact:

Polit-Märchen widerlegt: Zahl der arbeitslosen Ausländer im Langfristvergleich stark gestiegen

Zuwanderung findet in Deutschland in die Sozialsysteme statt – das ist das eindeutige Ergebnis einer AfD-Anfrage im Bundestag.

In den vergangenen Jahren war in den Medien viel von dem angeblich ewigen Konjunkturboom die Rede, in dem sich die deutsche Wirtschaft befindet. In zahlreichen Artikeln wurde immer wieder der Anstieg des Bruttoinlandprodukts wie auch der Erwerbstätigkeit thematisiert. Eine Antwort des Arbeits- und Sozialministeriums auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hat nun aber gezeigt, dass der allgemein bejubelte Beschäftigungsboom der vergangenen Jahre nur Teile des Arbeitsmarkts erfasst hat, der stark gespalten zu sein scheint.    Hier weiterlesen


05.06.2019 Compact:

Geständnis der Bundesregierung: Infos über Hetzjagden in Chemnitz nur aus Medienberichten

Peinlich, peinlich. Bundesregierung gibt auf Anfrage zu, dass Regierunsgssprecher Steffen Seibert und Kanzlerin Angela Merkel ihre Behauptungen über angebliche Hetzjagden in Chemnitz nur auf Medienberichte und ein Fake-Video der Antifa gestützt hatten. Keine vorherige Konsultation von Polizei und Staatsanwaltschaft. Dennoch sieht die Bundesregierung keinen Grund, sich zu entschuldigen.    Hier weiterlesen


27.05.2019 DWJ:

Europawahl 2019 – ein Kommentar

ie Europawahl 2019 ist vorbei. In Deutschland jubelt die Partei am stärksten, die den privaten Waffenbesitz von Sportschützen, Waffensammlern und Jägern am liebsten ganz verbieten würde. Die Grünen haben den stärksten Zuwachs an Stimmen zu verzeichnen, am meisten in mittleren und größeren Städten. Eine seit Monaten laufende konzertierte Mega-Kampagne trug Früchte.    Hier weiterlesen


30.04.2019 Junge Freiheit:

EU-Wahl - Verdi warnt vor Wahl der AfD

BERLIN. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat davor gewarnt, bei der Europawahl das Kreuz bei der AfD zu machen. Die nationale Selbstbeschränkung der neuen Rechten sei brandgefährlich, heißt es in einem Aufruf auf der Internetseite von Verdi. „Die AfD etwa vertritt die Ansicht, daß Deutschland aus dem Euro raus soll. Für Deutschland würde das in einem Desaster enden.“    Hier weiterlesen


23.04.2019 Junge Freiheit:

Rentner zahlen jährlich 33 Milliarden Euro Einkommenssteuer

BERLIN. Rund 4,4 Millionen Rentner zahlen jährlich 33 Milliarden Euro an Einkommenssteuer. Demnach stammt fast ein Zehntel des gesamten Einkommenssteueraufkommens von Senioren, berichtet die Bild-Zeitung unter Berufung auf eine Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler.    Hier weiterlesen

Lesen Sie dazu auch:
Regierung verweigert Einsparungen in Milliardenhöhe bei Rentenversicherung
Gegen Armutsrenten hilft nur eine Umkehr in der Arbeits- und Sozialpolitik


27.03.2019 Junge Freiheit:

Antichristlicher Haß - Angriff auf Frankreichs Kirchen

„La Force tranquille – die ruhige Kraft“, mit diesem Slogan gewann zum ersten Mal ein Linker, Francois Mitterrand, in der Fünften Republik Frankreichs die Präsidentschaft. Der Slogan stand neben dem Konterfei des Kandidaten, aber das Plakat war getragen von der Silhouette einer Landschaft: Sanfte Hügel, ein Dorf und deutlich hervorragend ein Kirchturm.    Hier weiterlesen


27.03.2019 PI-NEWS:

Die linke Sehnsucht nach einem globalen Nazi-Netzwerk

Der einst renommierte „Spiegel“ gehört inzwischen zu den umstrittensten Magazinen in Deutschland. Neben seiner regierungstreuen Berichterstattung scheint er zunehmend auch Anker im linksextremen Milieu werfen zu wollen. Dabei spielt der kostenlose Internetauftritt eine immer größere Rolle. Die zahlungsunwillige Klientel wird von „Spiegel-Online“ mit reichlich Hetze und links-grüner Ideologie genau dort abgeholt, wo sie sich in ihrem abgrundtiefen Hass auf alles Bürgerliche hinter Computern und Handys verschanzt.    Hier weiterlesen


25.03.2019 Junge Freiheit:

Bundesverfassungsgericht - AfD-nahe Erasmus-Stiftung will Millionen Euro einklagen

BERLIN. Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) hat angekündigt, gegen die aktuelle Vergabepraxis von staatlichen Fördermitteln des Bundes zu klagen. „Unsere Stiftung wird gegen die selbstherrliche Interpretation von Bundestag und Bundesregierung bei der Mittelvergabe für politische Stiftungen mit einer Klage beim Bundesverfassungsgericht vorgehen“, teilte die DES-Vorsitzende Erika Steinbach am Montag mit.    Hier weiterlesen


20.03.2019 Junge Freiheit:

Protest von „Aufstehen gegen Rassismus“ - Universität hält an Einladung von AfD-Chef Meuthen fest

FRANKFURT/MAIN. Die University of Applied Sciences in Frankfurt hält trotz Kritik an der Einladung von AfD-Chef Jörg Meuthen zu einer Podiumsdiskussion fest. Der AfD-Spitzenkandidat für die anstehende EU-Parlamentswahl soll am 5. April zusammen mit Bundes- und EU-Politikern von CDU, SPD, Grünen, FDP und Linkspartei über die Wahl im Mai diskutieren.    Hier weiterlesen


20.03.2019 Junge Freiheit:

Fraktionsfahrzeuge - VW verweigert AfD Rabatte für Dienstwagen

WOLFSBURG. Die AfD hat dem Volkswagen-Konzern „Gesinnungskontrolle“ und ein „bevormundendes Demokratieverständnis“ vorgeworfen. Hintergrund ist die Entscheidung der Autobauer aus Wolfsburg, der niedersächsischen AfD-Landtagsfraktion bei der Anschaffung von Fraktionsfahrzeugen oder anderen Dienstwagen keine vergünstigten Konditionen zu gewähren.    Hier weiterlesen


20.03.2019 Welt:

Die AfD nähert sich der Bundestagsspitze

Am 5. April soll es so weit sein. Darauf hofft jedenfalls die AfD: An jenem Freitag soll ihre Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt werden – sodass die größte Oppositionsfraktion nach insgesamt fünf gescheiterten Anläufen das ihr formell zustehende Amt besetzen könnte.    Hier weiterlesen


12.03.2019 Der Tagesspiegel:

Nato-Mission - Bundeswehr erwägt Truppen-Aufstockung in Afghanistan

US-Präsident Trump will Truppen aus Afghanistan abziehen. Die Bundeswehr bereitet sich darauf vor, in die Bresche zu springen – aber das Ministerium wiegelt ab.

Die Bundesregierung erwägt entgegen früheren Plänen eine höhere Anzahl von Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Das geht aus einem vertraulichen Schreiben des Verteidigungsministeriums hervor, das dem Tagesspiegel vorliegt. Bei der schnellen Eingreiftruppe und den Sicherheitskräften werden demnach bereits jetzt Vorkehrungen dafür getroffen, dass Präsident Donald Trump rund die Hälfte der 14.000 im Land stationierten US-Soldaten abzieht.    Hier weiterlesen


11.03.2019 Focus:

Truppe in schlechtem Zustand: Von der Leyen macht Zustandsbericht der Bundeswehr zur geheimen Verschlusssache

Das Verteidigungsministerium hat den Bericht zur Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr erstmals als „geheim“ eingestuft. „Eine Kenntnisnahme durch Unbefugte könnte die Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland und des Bündnisses schädigen“, sagte ein Sprecher von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND/Dienstag).    Hier weiterlesen


10.03.2019 Welt:

BAMF: Personen bezichtigen sich, um Schutzstatus zu erhalten

In der Debatte um mögliche Kriegsverbrecher unter Asylbewerbern in Deutschland hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf das bekannte Phänomen der Selbstbezichtigung aufmerksam gemacht. BAMF-Präsident Hans-Eckhard Sommer erklärte auf Anfrage von WELT AM SONNTAG: Die Gesamtzahl der Hinweise auf „Straftaten nach dem Völkerrecht” sage „nichts über die mögliche Bedrohung aus“.    Hier weiterlesen


04.03.2019 Junge Freiheit:

Russische Rocker - AfD fragt nach Strukturen der „Nachtwölfe“ in Deutschland

„‘Nachtwölfe’ expandieren nach Westen“ vermeldete im vergangenen Jahr Spiegel Online. Anlaß war die Ankündigung der Putin-Rocker, in der Slowakei eine Europa Zentrale aufzubauen. Die slowakische Regierung zeigte sich alarmiert. Präsident Andrej Kiska nannte die „Nachtwölfe“ damals „ein Werkzeug des russischen Regimes“ und beschuldigte die Rocker, an der Besetzung der Krim beteiligt gewesen zu sein. Die „Nachtwölfe“ seien ein „ein ernstes Sicherheitsrisiko“ für die Slowakei, warnte Kiska laut BBC.    Hier weiterlesen


01.03.19 Hessenschau:

Wohnen wird teurer - Offenbach beschließt umstrittene Grundsteuer-Erhöhung

Begleitet von Protesten hat Offenbach die Erhöhung der Grundsteuer B abgesegnet und wird damit in diesem Bereich zur teuersten Stadt Deutschlands. Ein Stadtverordneter der Piratenpartei gerät mit der Stadtpolizei aneinander.    Hier weiterlesen


26.02.2019 Junge Freiheit

Gerichtsentscheidung - Verfassungsschutz darf AfD nicht als Prüffall bezeichnen

KÖLN. Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD nicht mehr öffentlich als Prüffall bezeichnen. Das Verwaltungsgericht in Köln untersagte es der Behörde am Dienstag per einstweiliger Anordnung, zu verbreiten, die Partei werde von ihr als Prüffall bearbeitet. Im Falle einer Zuwiderhandlung droht dem Bundesamt ein Ordnungsgeld in Höhe von 10.000 Euro.    Hier weiterlesen


26.02.2019 Junge Freiheit

Rheinland-Pfalz - CDU: SPD steckt im „Antifa-Sumpf“

MAINZ. Die rheinland-pfälzische CDU hat der SPD Nähe zu Antifa-Gruppen vorgeworfen. Hintergrund ist die Teilnahme von Politikern der Partei an Anti-Rechts-Demonstrationen in Kandel. Dort war am 27. Dezember 2017 die 15 Jahre alte Mia V. von einem afghanischen Asylbewerber ermordet worden.    Hier weiterlesen


14.02.2019 Junge Freiheit

Stickoxide und Feinstaub - Meßstationen manipulieren: Linksradikale veröffentlichen Anleitung

BERLIN. Linksradikale haben eine Anleitung zum Manipulieren von Meßstationen für Stickoxide und Feinstaub veröffentlicht. Anhand von Fotos und einem Video wird gezeigt, wie sich die Meßwerte künstlich erhöhen lassen, indem man Dieselabgase mit einer Fußpumpe am Auspuff eines Autos sammelt und diese vor den Sensoren der Stationen ausbringt. Dadurch könnten die Werte um 20 Prozent erhöht werden, heißt es laut Focus Online in der Anleitung, die mittlerweile gelöscht wurde.    Hier weiterlesen


06.02.2019 PI-NEWS

SPD erzwingt Löschen von Artikel über SPD-Medienbeteiligung

Heute hat die SPD das Online-Portal „Tichys Einblick“ um 14 Uhr dazu gezwungen, einen aus öffentlichen Quellen recherchierten Artikel vom 4. Februar 2019 mit dem Titel „Wie SPD in die Zeitungen kommt – Zeitungen, auf die die SPD heimlich und indirekt Einfluss nimmt“ über die Medienbeteiligungen der SPD zu löschen.    Hier weiterlesen


01.02.2019 NZZ

«Der andere Blick»: Warum änderte der Verfassungsschutz seine Meinung und überwacht jetzt die AfD?

Mit dem Beschluss, die AfD zu beobachten, hat das Bundesamt für Verfassungsschutz eine Kehrtwende vollzogen. Bisher galt die Linie, keine Parteien als Ganzes zu beobachten, um den politischen Wettbewerb nicht zu verzerren. Der Druck der etablierten Kräfte war wohl zu gross.    Hier weiterlesen


01.02.2019 Junge Freiheit

Autor der Amadeu-Antonio-Stiftung - Rechtsextremismusexperte soll Brandanschlag begangen haben

BERLIN. Im Fall des Brandanschlags auf das Auto eines AfD-Politikers in Berlin hat die Polizei einen Verdächtigen gefaßt. Es soll sich bei ihm um einen Rechtsextremismusexperten handeln, der auch schon für die Amadeu- Antonio-Stiftung tätig war, berichtet der Tagesspiegel.    Hier weiterlesen


23.01.2019 Junge Freiheit

„Gibt keine wissenschaftliche Begründung“ - Lungenärzte schreiben Brandbrief gegen Feinstaub-Grenzwerte

BERLIN. Mehr als 100 Lungenärzte und Wissenschaftler haben in einem Brandbrief eine Neubewertung der Feinstaub- und Stickoxid-Grenzwerte gefordert. Die Unterzeichner sähen „derzeit keine wissenschaftliche Begründung für die aktuellen Grenzwerte für Feinstaub und NOx“, heißt es laut Welt und NDR in dem Papier, das am heutigen Mittwoch veröffentlicht werden soll.    Hier weiterlesen


22.01.2019 freie-presse.net

Sachsen: Rote-Hilfe Mitglied beaufsichtigt Verfassungsschutz

Kerstin Köditz sitzt in der Fraktion der Linken am äußerst linken Rand. Neben ihr kommt nur noch die Regierungsbank. Von dort aus hätte sich ein genauerer Blick auf die Abgeordnete aus Grimma empfohlen. Denn die „Sprecherin für Antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE erklärt auf ihrer Internetseite, regelmäßig im Rahmen von „Vereinsbeiträgen und Fördermitgliedschaften“ unter anderem die Rote Hilfe zu bedenken.    Hier weiterlesen


12.01.2019 OP Online

Denis Obst ringt körperlich wie beruflich um altes Leben - Ins Koma getreten: Neustart nach brutaler Attacke

Langen/Egelsbach – Der Überfall vor anderthalb Jahren, bei dem Denis Obst von brutalen Schlägern ins Koma geprügelt wurde, sorgte für Schlagzeilen. Im Dezember sind die Täter aus der Untersuchungshaft entlassen worden und vor Gericht mit Bewährungsstrafen davongekommen. Denis Obst muss mit den Folgen der Tat leben.    Hier weiterlesen


03.01.2019 OP Online:

Polizei ermittelt - Fahrkartenautomat gesprengt - Straße gesperrt

Die Seligenstädter Straße im Offenbacher Stadtteil Waldhof musste heute Morgen gegen 8 Uhr komplett gesperrt werden, weil Teile eines Fahrkartenautomaten des RMW verstreut auf der Straße lagen. Die Ermittlungen laufen seitdem auf Hochtouren. Nach ersten Informationen wurde der Automat zwischen 3 und 3.30 Uhr an der S-Bahn-Station von Unbekannten mit Böllern gesprengt.    Hier weiterlesen


02.01.2019 Junge Freiheit:

Ausschreitungen an Silvester - Angriffe auf Rettungskräfte überschatten Jahreswechsel in Berlin

BERLIN. In der Silvesternacht hat die Polizei in Berlin zahlreiche Angriffe auf Rettungskräfte und Polizisten verzeichnet. In der Hauptstadt kam es zu 49 Attacken, sagte der Pressesprecher der Berliner Feuerwehr, Thomas Kirstein, dem Tagesspiegel.    Hier weiterlesen


10.12.2018 NZZ:

Der Migrationspakt dient in erster Linie der Uno selbst

164 Länder haben in Marrakesch den unverbindlichen Migrationspakt verabschiedet. Wie das symbolträchtige Dokument all jenen Menschen helfen wird, deren Rechte in fremden Ländern gefährdet sind, ist bis zuletzt fraglich geblieben.    Hier weiterlesen


03.12.2018 Junge Freiheit:

Kampagne gegen Rechts - „Zentrum für politische Schönheit“ ruft zur Denunziation auf

CHEMNITZ. Das linksradikale „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) hat zur Denunziation von Teilnehmern der Demonstrationen gegen Ausländergewalt in Chemnitz aus dem August aufgerufen. Dazu hat die Organisation nach eigenen Angaben drei Millionen Bilder von 7.000 Personen ausgewertet. Das selbsterklärte Ziel: „den Rechtsextremismus 2018 systematisch erfassen, identifizieren und unschädlich machen“.    Hier weiterlesen


29.11.2018 Junge Freiheit:

„Im deutschen Interesse“ - Bundestag stimmt für GroKo-Antrag zu UN-Migrationspakt

BERLIN. Der Bundestag hat mit großer Mehrheit für einen Antrag der Großen Koalition zum UN-Migrationspakt gestimmt. 372 Abgeordnete votierten mit Ja, 153 mit Nein, 141 Parlamentarier enthielten sich.

Mit dem Antrag soll klargestellt werden, daß aus der internationalen Vereinbarung keinerlei Rechtspflichten für Deutschland erwachsen. Laut Staatsrechtlern ist dies für die völkerrechtliche Bindung jedoch wirkungslos. Internationale Gerichte könnten unter Berufung auf den Pakt deutsche Rechtsprechung dennoch aufheben.    Hier weiterlesen


25.11.2018 Junge Freiheit:

Deutschlands Infrastruktur - Steinmeiers streikendes Flugzeug als Symbol für den Niedergang

Ende der 80er Jahre meinte mein Geschichtslehrer, am Zustand der Straßen erkenne man den Wohlstand eines Landes. An diesen Satz muß ich oft denken, wenn ich mit meinem Auto von Schlagloch zu Schlagloch ruckele.
Was der Pädagoge damals mit Blick auf die perfekten Fahrbahn-Beläge West-Berlins und in Abgrenzung zur DDR meinte, könnte man ohne Übertreibung inzwischen auf die gesamte Infrastruktur des vereinigten Deutschlands ausweiten. Vielleicht sollte der Satz heute lauten: Am Funktionieren der Regierungsflugzeuge erkennt man den Zustand unseres Landes.    Hier weiterlesen


08.11.2018 NZZ:

Das Herz des deutschen Journalisten schlägt links

Neutralen Journalismus gibt es kaum. Das fängt bei der Themenwahl an und endet beim Kommentar. In der Politikberichterstattung scheint das Phänomen jedoch besonders virulent zu sein, denn bei der Parteinähe haben deutsche Journalisten stark andere Präferenzen als der Durchschnitt der Bevölkerung.    Hier weiterlesen


04.11.2018 Junge Freiheit:

Staatsrechtler Dietrich Murswiek - AfD und Verfassungsschutz: Gutachter widerspricht Medienberichten

FREIBURG. Der emeritierte Freiburger Staatsrechtler Dietrich Murswiek hat Medienberichten widersprochen, wonach sein Gutachten den Verdacht nahelege, die AfD sei ein Fall für den Verfassungsschutz. „Dieser Eindruck ist falsch“, schrieb Murswiek am Sonntag.    Hier weiterlesen


01.11.2018 Junge Freiheit:

Bundesagentur für Arbeit - Hartz IV: Kriminelle Banden betrügen Staat um 50 Millionen Euro

BERLIN. Kriminelle Banden haben sich im vergangenen Jahr durch falsche Angaben bei der Bundesagentur für Arbeit Hartz IV-Leistungen von mindestens 50 Millionen Euro erschlichen. Der Leistungsmißbrauch „aufgrund bandenmäßiger Kriminalität“ sei durch eine Umfrage unter den Job-Centern ermittelt worden, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, über die zuerst die Rheinische Post berichtet hatte.    Hier weiterlesen


01.11.2018 Junge Freiheit:

AfD-Anfrage - Fördermillionen für antideutsche Medienmacher

BERLIN. Die Neuen deutschen Medienmacher haben von der Bundesregierung in den vergangenen Jahren mehr als zwei Millionen Euro Fördergelder erhalten. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion vorgeht, wurden seit 2016 mehrere Projekte des Vereins mit mindestens 2,3 Millionen Euro unterstützt. Allein vom Bundesfamilienministerium flossen 2016 und 2017 mehr als 530.000 Euro. Für 2018 liegen aus dem Haus von Ministerin Franziska Giffey (SPD) noch keine Zahlen vor.    Hier weiterlesen


31.10.2018 AfD Kompakt:

Österreich zeigt, wie es geht – Nein zum Migrationspakt der UNO

Den Ausstieg Österreichs aus dem globalen Migrationspakt der UNO kommentiert der EU-Abgeordnete und Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen, wie folgt:

,,Während sich die deutsche Bundesregierung in entscheidender Zeit lieber mit sich und ihrer eigenen Unfähigkeit beschäftigt, werden in Österreich zum Wohle des Volkes Fakten geschaffen: Österreich wird dem globalen Migrationspakt der UNO nicht beitreten und damit seine Souveränität und Entscheidungshoheit in Fragen der Migration wahren. Wer künftig nach Österreich kommt, bestimmen die Österreicher selbst.    Hier weiterlesen


26.10.2018 Junge Freiheit:

Gruppenvergewaltigung in Freiburg: Sieben Syrer sitzen in U-Haft

FREIBURG. Erneut erschüttert ein schweres Sexualverbrechen durch Flüchtlinge Freiburg. Sieben Syrer und ein Deutscher sollen eine 18 Jahre alte Frau vergewaltigt haben, teilte die Staatsanwaltschaft mit.    Hier weiterlesen


20.10.2018 Extra Tipp:

Enkelin aufgenommen: Aber Ämter lassen Oma im Stich

Offenbach – Karin Mathes sitzt an ihrem Küchentisch, vor ihr ein Stapel Behördenschreiben. „Nie hätte ich gedacht, dass Ämter so eiskalt sein können“, sagt die 68-jährige Offenbacherin. Die Sorgen beginnen im Mai 2017. Tochter Rosana, die in Walldorf bei Heidelberg lebt, bekommt die Diagnose Krebs, muss täglich sechs Stunden zur Chemotherapie in die Uniklinik. Damit Tochter Mariella trotzdem gut versorgt ist, nimmt Karin Mathes ihre 13-jährige Enkelin Ende Januar bei sich auf. „Es ist das Beste für Mariella. Sie hat früher schon mit ihrer Familie in Offenbach gelebt und fühlt sich hier wohl“, erzählt die Rentnerin.    Hier weiterlesen


10.10.2018 Hessenschau:

AfD beklagt 700 verschwundene Plakate - Wahlplakate werden verbrannt, geklaut und beschädigt

In Wahlkämpfen werden immer wieder Plakate geklaut oder beschmiert. Im aktuellen Landtagswahlkampf beklagt die AfD besonders hohe Verluste: Allein in Kassel und Offenbach sollen 700 Plakate verschwunden sein. Aber auch andere Parteien sind betroffen.    Hier weiterlesen

Bemerkung:
Im Artikel wird in Frage gestellt ob es sich hier tatsächlich um 350 Plakate handelt. Das ist allerdings eine bösartige Unterstellung, da man Anzeigen bei der Polizei wahrheitsgemäß machen muß. Außerdem ist das Beschmieren, Entfernen und Verbrennen von Wahlplakaten keinesfalls ein "Kampf" wie es fahrlässig im Artikel dargestellt wird, sondern nach §303 StGB eine strafbare Handlung die den Täter bis zu zwei Jahren Haft kosten kann.


02.10.2018 Junge Freiheit:

AfD-Politiker Frank-Christian Hansel - „Rechtsextremisten sind ein Instrument, um uns zu diskreditieren“

Fachausschüsse im Berliner Abgeordnetenhaus unternehmen jede Legislaturperiode eine Reise. Bei der geplanten Fahrt des Wirtschaftsausschusses nach Israel gibt es allerdings Probleme. Der Grund: der Ausschußvorsitzende Frank-Christian Hansel (AfD). Andere Mitglieder weigern sich, mit ihm nach Tel Aviv zu reisen. Unter anderem wird dem als gemäßigt geltenden AfD-Politiker vorgeworfen, in Chemnitz den Schulterschluß mit Rechtsextremen vollzogen zu haben. Im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT, weist er dies strikt zurück und stellt klar: „Die AfD ist die Partei des politischen Realismus aus der Mitte der Gesellschaft.“    Hier weiterlesen


01.10.2018 AfD Kompakt:

Fahrverbote sind nicht Gott gegeben, sondern politisch gewollt

Nur die AfD fordert eine Korrektur des Stickstoffdioxid-Grenzwerts und ein Ende der Fahrverbote.

Der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD) und Mitglied im Umweltausschuss kritisiert: Die Alt-Parteien (CDU/CSU, SPD, FDP, Linke und Grüne) missbrauchen die diffusen Ängste der Menschen, krank zu werden, für Ihre politischen Ziele. Der den drohenden Fahrverboten zugrundeliegende Stickstoffdioxid-Grenzwert ist viel zu niedrig und nicht wissenschaftlich begründet. Luftqualitäts-Grenzwerte fallen nicht vom Himmel, sondern sind politisch gewollt. Die Parteien, die seit 20 Jahren die Regierung stellen oder die Regierungspolitik im Bundestag lautstark unterstützt haben, sind verantwortlich für die Fahrverbote in deutschen Städten. Nur die AfD fordert eine Korrektur des Stickstoffdioxid-Grenzwerts und ein Ende der Fahrverbote.    Hier weiterlesen


21.09.2018 Junge Freiheit:

Rumäne verprügelt Mitschüler wegen Bitte, Deutsch zu sprechen

HAMELN. Im Fall der Körperverletzung an einer Berufsschule im niedersächsischen Hameln sind neue Details bekannt geworden. Der 17 Jahre alte Rumäne hatte seinen gleichaltrigen deutschen Mitschüler zusammengeschlagen wegen der Bitte, in einer klasseninternen Chatgruppe auf Deutsch zu schreiben. Der Fall hatte sich bereits am 11. September ereignet, aber erst die Veröffentlichung eines Tatvideos im Internet sorgte für größere Aufmerksamkeit.    Hier weiterlesen

Nicolaus Fest zu GEZ, Milliarden und Gebühren

Rezo, Sarah Connor & Co: Promi-Influencer als neue Meinungsmacher gegen die AfD - Corinna Miazga

Statements vom 1. Kongress der Freien Medien

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Karsten Hilse (AfD) über Fridays for Future

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Krieg gegen das Auto: Der Morgenthau-Plan der Grünen

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Nicolaus Fest zur Märchenstunde mit Horst Seehofer

Martina Böswald s (AfD) Rede zum 2. Advent

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Lassen Sie uns über Spenden reden! - Alice Weidel - AfD-Fraktion im Bundestag

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Nicolaus Fest zu Verachtung und Verschwörung

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Mariana Harder-Kühnel - Rede zu KINDERGELDZAHLUNGEN IN DAS EU-AUSLAND

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Nicolaus Fest zum Global Migration Compact und dem Ende Europas

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Nicolaus Fest zur Raute des Grauens

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Maaßen-Entlassung: vom Rechtsstaat zum Gesinnungsstaat Dr. Gottfried Curio

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Nicolaus Fest zu Staat und Antifa in Chemnitz

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Meuthens großartige Abschlußrede am Brandenburger Tor AfD Großdemo 27.05.18

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Kein Flüchtling hat Anspruch auf Asyl in Deutschland Verfassungsrechtler Prof Rupert Scholz

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Alice Weidel (AfD) - "Was ist bloß aus der CDU geworden?"

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Mariana Harder-Kühnel AfD. "Die AfD stimmt für die Willkommenskultur für Kinder"

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Nicolaus Fest zu Israel und Bürgerversicherung

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Nicolaus Fest zur Ehe für Alle und Netzwerkdurchsetzungsgesetz

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Beatrix von Storch (AfD) - Deutschland und sein Vermögen in der Eurozone

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ZDF Zoom - Islamische Parallelgesellschaft in Dtl

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